Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines / Geltungsbereich 1. Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Koi & Pet Shop und dem Käufer in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Fassung. 2. Etwa vorhandene, abweichende Geschäftsbedingungen von Käufern werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn Koi & Pet Shop hat diesen zuvor ausdrücklich schriftlich zugestimmt. § 2 Angebote / Vertragsschluss 1. Die Angebote auf der Internetseite des Koi & Pet Shop verstehen sich solange der Vorrat der angebotenen Ware reicht. 2. Die Bestellung des Käufers ist erfolgt, sobald diese bei Koi & Pet Shop eingegangen ist. 3. Der Vertragsabschluss kommt zustande, sobald Koi & Pet Shop die Bestellung bestätigt hat (per Email, Fax oder Post) oder die Ware an den Kunden zum Versand gegeben wurde. Diese Bestätigung erfolgt durch Koi & Pet Shop innerhalb von längstens 3 Arbeitstagen. 4. Koi & Pet Shop unterrichtet den Käufer unverzüglich, sollte die bestellte Ware nicht oder nur teilweise vorrätig sein oder erst bestellt werden müssen. § 3 Zahlungsmodalitäten 1. Der Kunde innerhalb von Deutschland ist berechtigt, die auf der Internetseite von Koi & Pet Shop angebotenen Zahlungsweisen zu wählen. Kunden innerhalb der EU (Österreich,NL,Belgien,Frankreich usw.sowie Schweiz können nur die Zahlart per Vorkasse (Überweisung/Paypal) wählen. 2. Koi & Pet Shop ist berechtigt, die Kaufpreisforderung abzutreten. In diesem Fall kann eine Zahlung mit schuldbefreiender Wirkung ausschließlich an den Abtretungsgläubiger erfolgen. Die diesbezüglichen Angaben auf der Rechnung von Koi & Pet Shop sind bindend. 3. Koi & Pet Shop ist berechtigt, Bonitätsabfragen über den Käufer einzuholen. 4. Der Käufer ist nicht berechtigt, mit eigenen Forderungen gegenüber der Kaufpreisforderung aufzurechnen, es sein denn, diese Ansprüche sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt; gleiches gilt für ein eventuelles Zurückbehaltungsrecht. 5. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung Eigentum von Koi & Pet Shop. § 4 Lieferung / Gefahrübergang 1. Ist der Käufer Verbraucher (= natürliche Person, welche Bestellungen nicht für ihren gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeitsbereich vornimmt), geht die Gefahr des zufälligen Untergangs / Verschlechterung der Ware auch beim Versendungskauf erst mit Übergabe an den Käufer (oder Annahmeverzug durch diesen) über. 2. Ist der Kunde Unternehmer geht die Gefahr des zufälligen Untergangs / Verschlechterung der Ware beim Versendungskauf mit Auslieferung an die Transportperson (Spediteur, Frachtführer, Post o.ä.) auf den Käufer über. § 5 Haftung / Gewährleistung 1. Ist der Käufer Verbraucher, kann er bei Mangelhaftigkeit der Kaufsache Nachbesserung oder Ersatzlieferung (gegen Rückgabe der mangelhaften Ware) beanspruchen. Koi & Pet Shop ist berechtigt, eine Nachbesserung / Ersatzlieferung zu verweigern, sofern diese nur mit unverhältnismäßigem Aufwand oder Kosten möglich ist. Sofern eine Nacherfüllung fehlschlägt oder unmöglich wird, kann eine Minderung des Kaufpreises oder die Rückabwicklung des Vertrages beansprucht werden. Geringfügige Mängel berechtigen nicht zum Rücktritt. 2. Ist der Käufer Unternehmer, hat er einen offensichtlichen Mangel innerhalb von 2 Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; bei Fristversäumung entfällt der Gewährleistungsanspruch. Koi & Pet Shop ist berechtigt, Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu wählen. 3. Grundsätzlich schuldet Koi & Pet Shop Waren mittlerer Art und Güte, es sei denn bestimmte Eigenschaften und / oder Beschaffenheiten werden ausdrücklich zugesichert. 4. Ansprüche des Käufers wegen Mangelhaftigkeit der Ware verjähren innerhalb von 2 Jahren. 5. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Koi & Pet Shop nur, soweit diese Schäden auf vorsätzliche oder grobfahrlässige Handlung zurückzuführen sind. § 6 Rechtswahl / Gerichtsstand / Sonstiges 1. Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen Deutschem Recht. 2. Soweit der Käufer Kaufmann im Sinne von § 1 HGB ist, wird als Gerichtsstand der Sitz des Koi & Pet Shop vereinbart. 3. Sollte eine der Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, nichtig oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Regelungen. Die betroffene Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, welche dem Willen der Parteien am nächsten kommt, hilfsweise durch das Gesetz. § 7 Datenschutzhinweis Koi & Pet Shop weist ausdrücklich darauf hin, dass im Rahmen der Geschäftsabwicklung die hierzu erforderlichen Daten des Käufers elektronisch gespeichert und vertraulich behandelt werden. Eine Weitergabe dieser Daten erfolgt ausschließlich im Falle der Forderungsabtretung (s. o. § 3 Ziff. 2 und 3) und / oder Einholung einer Bonitätsauskunft. Koi & Pet Shop versichert, dass deren Geschäftspartner ebenfalls zur Einhaltung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes verpflichtet sind. Der Käufer stimmt der Erhebung, Verarbeitung, Nutzung und Weitergabe der Daten (wie vorstehend beschrieben) ausdrücklich zu. Diese Zustimmung kann jederzeit schriftlich für die Zukunft widerrufen werden. Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Koiundpetshop
Hünninghaus GmbH
Josef Hünninghaus
Theresienstr.14
52531 Übach-Palenberg
Fax: 02456 - 507144
E-Mail: koiundpetshop@aol.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten,soweit die Nutzungen oder die Verschlecterung auf einen Umgang mit der Sache zurück zu führen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht.Unter " Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa in einem Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung Allgemeine Hinweise 1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden. 2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind. 3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Datenschutzhinweis und Widerrufsbelehrung. |
